Landesbudget 2006 – erste entscheidende Bergetappe ist gemeistert
In der heutigen Sitzung des Budgetausschusses konnten sich ÖVP und SPÖ
Am 28. November des Vorjahres hat sich die Landesregierung in einer Budgetklausur darauf geeinigt, den vom Landesfinanzreferenten Dr. Christian Buchmann (ÖVP) vorgeschlagenen Weg einer „Tour de raison“ für das Budget 2006 und die folgenden Jahre einzuschlagen. Als wesentliche Ziele wurden festgehalten, 2009 ein ausgeglichenes Budget zu erzielen und die Maximalverschuldung auf 130% des Rechnungsabschlusses 2005 einzufrieren. Im Dezember 2005 wurde außerdem beschlossen, nach dem Budget 2006 auch den Stabilitätspakt der Länder (die Steiermark trägt diesbezüglich derzeit die rote Laterne...!) mit dem Bund zu unterzeichnen.
Der Budgetausschuss (Buchmann, Edlinger, Flecker, Hirt) hatte in den letzten Wochen den Knochenjob der bevorstehenden Bergetappen zu bewältigen: Der Gebarungsabgang der für das Budget 2006 angemeldeten Budgets betrug trotz Vorgabe der Null-Basis-Budgetierung 566 Millionen Euro.
Ziel des Finanzreferenten war, einerseits das Budget zu konsolidieren und zu einem Abgang deutlich unter den Rechnungsabschluss von 2005 (ca. 260 Millionen Euro) zu kommen, andererseits aber auch Wachstum zu ermöglichen.
In der heutigen Budgetausschuss-Sitzung konnte nun die erste wesentliche Bergwertung dieser „Tour de raison“ nach 7 Sitzungen und 30 Verhandlungsstunden erfolgreich ins Ziel gebracht werden: Die Konsolidierung des Budgets 2006 ist gelungen, weil alle Regierer hart am Erreichen des Ziels mitgearbeitet haben und jeder „Federn gelassen hat“, so Buchmann in einer ersten Stellungnahme. Zudem wurden Einmalmaßnahmen wie die Auflösung von nicht gebundenen Gebührstellungen (=Rücklagen) vorgenommen. Der Abgang des Budgets 2006 wird 160 Mio. € betragen und zeigt, „dass auch alle Anstrengungen für den Innerösterreichischen Stabilitätspakt unternommen wurden“, so der Landesrat.
Finanz- und Wirtschaftslandesrat Dr. Christian Buchmann ist zudem wichtig, dass es gelungen ist, ein Wachstumsbudget in der Höhe von 68,5 Mio. € zu erzielen, das aus Liegenschaftsveräußerungen finanziert wird: „Mit diesem Wachstumsbudget signalisieren wir, dass in der Steiermark trotz Sparkurs wirtschaftliche und Infrastrukturelle Dynamik möglich ist.“
Abschließend legt Buchmann wert auf die Feststellung, dass das Budget 2006 das richtige Signal an den Steuerzahler ist, dass mit seinem Geld verantwortungsvoll umgegangen wird.
Ende der Aussendung
Der Budgetausschuss (Buchmann, Edlinger, Flecker, Hirt) hatte in den letzten Wochen den Knochenjob der bevorstehenden Bergetappen zu bewältigen: Der Gebarungsabgang der für das Budget 2006 angemeldeten Budgets betrug trotz Vorgabe der Null-Basis-Budgetierung 566 Millionen Euro.
Ziel des Finanzreferenten war, einerseits das Budget zu konsolidieren und zu einem Abgang deutlich unter den Rechnungsabschluss von 2005 (ca. 260 Millionen Euro) zu kommen, andererseits aber auch Wachstum zu ermöglichen.
In der heutigen Budgetausschuss-Sitzung konnte nun die erste wesentliche Bergwertung dieser „Tour de raison“ nach 7 Sitzungen und 30 Verhandlungsstunden erfolgreich ins Ziel gebracht werden: Die Konsolidierung des Budgets 2006 ist gelungen, weil alle Regierer hart am Erreichen des Ziels mitgearbeitet haben und jeder „Federn gelassen hat“, so Buchmann in einer ersten Stellungnahme. Zudem wurden Einmalmaßnahmen wie die Auflösung von nicht gebundenen Gebührstellungen (=Rücklagen) vorgenommen. Der Abgang des Budgets 2006 wird 160 Mio. € betragen und zeigt, „dass auch alle Anstrengungen für den Innerösterreichischen Stabilitätspakt unternommen wurden“, so der Landesrat.
Finanz- und Wirtschaftslandesrat Dr. Christian Buchmann ist zudem wichtig, dass es gelungen ist, ein Wachstumsbudget in der Höhe von 68,5 Mio. € zu erzielen, das aus Liegenschaftsveräußerungen finanziert wird: „Mit diesem Wachstumsbudget signalisieren wir, dass in der Steiermark trotz Sparkurs wirtschaftliche und Infrastrukturelle Dynamik möglich ist.“
Abschließend legt Buchmann wert auf die Feststellung, dass das Budget 2006 das richtige Signal an den Steuerzahler ist, dass mit seinem Geld verantwortungsvoll umgegangen wird.
Ende der Aussendung
