Rechnungsabschluss 2006 ist eine Punktlandung
In der Budgetrede zum Budget 2006 sprach Finanzlandesrat Dr. Christian Buchmann von einem „Pflichtsieg der Vernunft". Pflichtsieg deshalb, weil das angepeilte Budgetdefizit von 161 Millionen Euro im wesentlichen nicht durch strukturelle Einsparungen erzielt worden ist, sondern allen voran durch die Auflösung so genannter Gebührstellungen - also salopp formuliert durch die Auflösung von „Reserven" der einzelnen Regierer.
Der Rechnungsabschluss ist das Ziffernwerk, das nun zeigt, ob die Planung des Budgets „mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns" erfolgt ist und auch wirklich die Ergebnisse bringt, die man sich vorgenommen hat.
„Der Rechnungsabschluss 2006 ist eine Punktlandung, das prognostizierte Defizit von 161,5 Millionen Euro wurde erreicht und so auch der Stabilitätspakt eingehalten. Der vorgeschriebene Maastricht-Betrag von 215,7 Millionen Euro wurde zur Gänze erbracht", berichtet Buchmann.
Die im Laufe des Haushaltsjahres 2006 zusätzlich entstandenen budgetären Verschlechterungen 2006 konnten durch zahlreiche Verbesserungen wie zum Beispiel Mehreinnahmen aus dem Finanzausgleich in der Höhe von 59,7 Millionen Euro wettgemacht werden, es konnte sogar eine Gesamtverbesserung in der Höhe von 55,5 Millionen Euro erzielt werden. Diese 55,5 Millionen Euro wurden im Ausmaß von 35 Millionen Euro bereits für den Haushalt 2007 verwendet und werden zu einem weiteren Teil als Finanzierungsreserve für die KAGes eingesetzt.
Der für 2006 geplante Schuldenstand von 1,277 Milliarden Euro ist um rund 3,8 Millionen Euro geringer, da sich der endgültige Gebarungsabgang 2005 um diesen Betrag verbessert hat. Betrachtet man den Schuldenstand allerdings streng wirtschaftlich, muss man noch rund 511,4 Millionen Euro aus Mieten der Landesimmobiliengesellschaft und Rückführungen von Wohnbauförderungsmitteln hinzurechnen.
Das Wachstumsbudget 2006 in der Höhe von 68,5 Millionen Euro wurde aus Immobilien-Verkäufen finanziert. 55,3 Millionen Euro davon wurden eingesetzt, 13,2 Millionen Euro wurden nicht verbraucht und sind für 2007 in Gebühr gestellt („aufs Sparbuch gelegt").
„Das Haushaltsjahr 2006 ist eine erfreuliche Punktlandung, die auch durch die gute konjunkturelle Lage erzielt werden konnte. Sie soll aber nicht den Blick auf die notwendigen Maßnahmen des steirischen Landeshaushaltes in den kommenden Jahren verzerren", mahnt Buchmann abschließend.
