Buchmann appelliert an Arbesser

Landesrat Dr. Christian Buchmann (VP) informierte heute die Landesregierung, dass trotz der Dichte der eingelangten Stellungnahmen zu Spielberg, der Zeitplan für den Bescheid im Juli 2007 halten wird.

Der für das Projekt Spielberg ressortverantwortliche Landesrat, Dr. Christian Buchmann (VP), hat heute die Landesregierung bereits zum 9. Mal ausführlich über den Stand des UVP-Verfahrens zum Projekt Spielberg informiert. Gegenstand des Informationsberichtes war erneut die Auflistung der Zuständigkeiten der Regierungsmitglieder (siehe unten) sowie die Feststellung, dass trotz der Einwendungen der Zeitplan für den Bescheid im Juli 2007 halten wird.

Das UVP-Verfahren wurde am 15. Oktober eingereicht, die Projektunterlagen sind für die Öffentlichkeit zur Einsichtnahme von 7. März bis 18. April aufgelegt gewesen. Es sind einige Stellungnahmen eingegangen, die nun von der Behörde geprüft und bearbeitet werden. Trotz der Dichte der Stellungnahmen und dem damit verbundenen Aufwand wird die mündliche Verhandlung planmäßig in der ersten Juliwoche durchgeführt.

„Unter der Prämisse eines optimalen Verfahrenverlaufs, sowie dem Einbringen handhabbarer Einwendungen, ist aus heutiger Sicht - unter Wahrung des Parteiengehöres - davon auszugehen, dass der mit Juli 2007 prognostizierte Termin für die Bescheiderlassung gewahrt werden kann", so Buchmann.

Der Landesregierung wurden heute am Vormittag von der Bürgerinitiative „Pro Spielberg" 12.731 Unterschriften übergeben. „Diese Vielzahl an Unterschriften zeigt, wie positiv die Stimmung der Bevölkerung zu diesem Projekt ist und welche Zukunftshoffnungen in der Region damit verbunden sind", stellt der Landesrat abschließend fest.

An Karl Arbesser, den deklarierten Gegner des Projektes, appelliert der Landesrat mit einem  offenen Brief doch einen Weg zu finden, wie das Projekt gemeinsam zu realisieren ist.

Zuständigkeiten der Regierungsmitglieder im UVP-Verfahren „Spielberg NEU"

Bundesgesetze:

Gewerbeordnung - LR Dr. Christian Buchmann
Forstgesetz - LR Johann Seitinger
Wasserrechtsgesetz - LR Ing. Manfred Wegscheider
Luftfahrtgesetz - LR Mag. Kristina Edlinger-Ploder

Landesgesetze:

Stmk. Veranstaltungsgesetz - LH Mag. Franz Voves
Stmk. Naturschutzgesetz - LR Ing. Manfred Wegscheider
Stmk. Baugesetz - LR Ing. Manfred Wegscheider
Stmk. Gesetz zum Schutz landwirtschaftlicher Betriebsflächen - LR Johann Seitinger