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Spielberg Neu: Rennabbruch droht trotz positivem UVP-Bescheid

Landesrat Dr. Christian Buchmann (VP) informiert die Landesregierung in ihrer heutigen Sitzung über den positiven UVP-Bescheid für das Projekt Spielberg Neu. Die Projekt Spielberg Neu GmbH hat bis heute früh mit dem Projekt-Gegner Arbesser über eine mögliche Einigung verhandelt. Nachdem diese Verhandlungen ergebnislos geblieben sind, ist damit zu rechnen, dass es zu einer Berufung gegen den Bescheid kommt. Damit droht eine Verfahrensverzögerung von rund einem Jahr, was einen Rückzug der Investoren bedeuten könnte.

Im Rennen um die Bewilligung für das Projekt Spielberg Neu informiert Landesrat Dr. Christian Buchmann (VP) am 10.9.2007 die Landesregierung, dass ihn die zuständige Behörde (FA 13A - Umwelt- und Anlagenrecht) über den positiven UVP-Bescheid in Kenntnis gesetzt hat. Konkret hat die Behörde dem Landesrat mitgeteilt, dass der positive Bescheid all jenen, die im Verfahren Parteistellung haben, diese Woche zugestellt wird.

Die Behörde teilt weiters mit, dass dieser positive Bescheid zahlreiche Nebenbestimmungen hat, die mit der Projekt Spielberg Neu GmbH abgestimmt sind. Wesentlich ist auch, dass auf die Stellungnahmen der Umweltanwältin eingegangen wurde. So wird es während der Bauphase eine Beschwerdestelle für Anrainer und ein Luftgüte-Monitoring geben. Außerdem erfolgte eine Projektänderung zur Senkung der CO2-Treibhausgase durch Umstieg auf eine solarunterstützte Warmwasseraufbereitung.

„Mit diesem positiven Bescheid haben wir alles getan, was zum jetzigen Zeitpunkt in unserer Macht steht", sagt Buchmann. Trotzdem ist der Wirtschaftslandesrat sehr besorgt über den weiteren Projektverlauf. „Die Projekt Spielberg GmbH hat mich soeben informiert, dass sie bis heute früh versucht hat, sich mit den Projektgegnern der Gruppe Arbesser zu einigen. Die Verhandlungen waren leider ergebnislos", so Buchmann enttäuscht.

Buchmann rechnet nun damit, dass gegen den positiven UVP-Bescheid berufen wird, was eine Verzögerung von rund einem Jahr nach sich ziehen kann. „So ein Signal würde die Geduld der Investoren erneut auf eine harte Probe stellen und könnte schlimmstenfalls sogar den Rennabbruch für das Projekt Spielberg Neu bedeuten", beurteilt Buchmann die Sachlage realistisch.

 

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