Buchmann zu VwGH-Urteil: „Breitbandmittel für die Regionen rasch freigeben!“
Landesrat fordert von Bundesminister Stöger 80 Millionen Euro aus der ersten Tranche der Breitbandmilliarde.
Graz, 11. Dezember 2014 - Erfreut zeigt sich Wirtschaftslandesrat Dr. Christian Buchmann über das heutige Urteil des Verwaltungsgerichtshofes, wonach die Versteigerung der LTE-Frequenzen rechtmäßig war. „Mit dem Urteil ist sichergestellt, dass die Mittel für die Versorgung der Regionen mit Hochleistungsinternet zur Verfügung gestellt werden können. Ich gehe davon aus, dass das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie nun rasch die Freigabe der Mittel sicherstellt."
Von Minister Stöger fordert Buchmann einmal mehr einen fairen Anteil aus der ersten Tranche der Breitbandmilliarde. Die Bundesregierung stellt im kommenden Jahr insgesamt 300 Millionen Euro für den Breitbandausbau bereit. „Schnelles Internet ist eine Frage der Chancengerechtigkeit für ländliche Regionen gegenüber dem urbanen Raum. Nur mit leistungsfähigen Auffahrten auf die Datenhighways können Regionen wettbewerbsfähig bleiben und bestehende Arbeitsplätze im ländlichen Raum gesichert werden. Im Vergleich zu anderen Bundesländern besteht in der Steiermark aufgrund der topographischen Gegebenheiten vielerorts noch Aufholbedarf. Ich erwarte daher vom Bund 80 Millionen Euro aus der ersten Tranche der Breitbandmilliarde", so Buchmann.
Von Minister Stöger fordert Buchmann einmal mehr einen fairen Anteil aus der ersten Tranche der Breitbandmilliarde. Die Bundesregierung stellt im kommenden Jahr insgesamt 300 Millionen Euro für den Breitbandausbau bereit. „Schnelles Internet ist eine Frage der Chancengerechtigkeit für ländliche Regionen gegenüber dem urbanen Raum. Nur mit leistungsfähigen Auffahrten auf die Datenhighways können Regionen wettbewerbsfähig bleiben und bestehende Arbeitsplätze im ländlichen Raum gesichert werden. Im Vergleich zu anderen Bundesländern besteht in der Steiermark aufgrund der topographischen Gegebenheiten vielerorts noch Aufholbedarf. Ich erwarte daher vom Bund 80 Millionen Euro aus der ersten Tranche der Breitbandmilliarde", so Buchmann.
Nur wenn die Mittel in diesem Umfang fließen, können die Ziele der steirischen Breitbandstrategie „Highway 2020" erreicht werden. Die Strategie wurde von der Landesregierung und dem Landtag Steiermark beschlossen. Bis 2018 sollen für alle steirischen Unternehmen und Haushalte die technischen Voraussetzungen für Internetanschlüsse mit Übertragungsraten bis 30 Megabit pro Sekunde geschaffen werden. Im flächendeckenden Vollausbau bis 2022 sollen dann für alle Steirerinnen und Steirer bis 100 Megabit pro Sekunde verfügbar sein.
