Paradigmenwechsel beim Breitbandausbau in der Steiermark
Landeseigene Breitbandgesellschaft und regionale Masterpläne sollen flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet beschleunigen
Graz, 6. Dezember 2017 - Um die gesamte Steiermark mit Breitbandinternet zu versorgen, verstärkt die Landesregierung ihre Anstrengungen. Basis für den künftigen Breitbandausbau in der Steiermark werden regionale Masterpläne sein, die in allen steirischen Regionen erstellt und vom Regionalressort gefördert werden. Diese werden eine strategischere Vorgangsweise beim Breitbandausbau sicherstellen, indem sie einen genauen Überblick über die vorhandene Netzqualität in der jeweiligen Region liefern, konkrete Ausbaumaßnahmen definieren und eine enge Abstimmung zwischen Gemeinden und Infrastrukturanbietern in der Region ermöglichen. Außerdem wird eine Breitbandinfrastrukturgesellschaft gegründet, die künftig alle Aktivitäten in Bezug auf den Breitbandausbau koordiniert und in Regionen, in denen kein Ausbau durch Provider stattfindet, selbst die notwendige Infrastruktur errichten wird.
Der Breitbandausbau ist als wesentlicher Schwerpunkt im Regierungsübereinkommen der Landesregierung verankert. Für Wirtschaftslandesrätin Barbara Eibinger-Miedl sind die Weichenstellungen dringend erforderlich: „Wir haben beim Breitbandausbau in den letzten Jahren in Österreich zu wenig getan. Es ist höchst an der Zeit, dass die öffentliche Hand ultraschnelles Internet als Daseinsvorsorge begreift. Das bedeutet auch, dass wir den Breitbandausbau nicht alleine nach marktwirtschaftlichen Überlegungen vorantreiben können. Für eine flächendeckende Versorgung muss sich die öffentliche Hand engagieren. Die Gründung einer landeseigenen Breitbandinfrastrukturgesellschaft, die den Ausbau aktiv vorantreiben und vor allem bestehende Lücken in der Versorgung schließen wird, ist ein wichtiger Schritt dafür", so Eibinger-Miedl, die in der Gesellschaft aber auch eine wichtige strategische Koordinationsstelle sieht: „Bei der Gesellschaft werden die Fäden der in der Steiermark mit Breitband befassten Akteure zusammenlaufen, damit der Breitbandausbau in Zukunft rascher und strategischer erfolgt als bisher."
Die Erstellung der regionalen Masterpläne wird vom Regionalressort mit bis zu 60 Prozent der Kosten gefördert. Insgesamt stehen 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Anträge können bis zum 29. Jänner 2018 bei der Abteilung 17 Landes- und Regionalentwicklung eingereicht werden.
Durch die Umsetzung eigener Projekte und die Koordination soll die Breitband-infrastrukturgesellschaft auch dazu beitragen, die für die Steiermark zur Verfügung stehenden Förderungsgelder aus den Breitbandmitteln des Bundes besser auszuschöpfen. Aufgrund wettbewerbsrechtlicher Vorschriften der Europäischen Union darf die Gesellschaft nur dort tätig werden, wo trotz Förderung kein Netzbetreiber ausbaut. Die geplanten Aktivitäten und die finanzielle Ausstattung der Gesellschaft müssen von der Europäischen Kommission genehmigt werden.
